Auf der nächsten Sitzung der SPD Fraktion im Duisburger Süden will sich die Fraktion gemeinsam mit der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen und der “Die Linke” intensiv mit der Situation der Grundschulen und deren Entwicklung im Duisburger Süden auseinander setzen. Dabei wollen wir uns nicht nur die Schülerzahlen genau anschauen, auch Ausstattung und Gebäudezustand sollen erläutert werden.

In der Sitzung hielt der SPD Fraktionsvorsitzender Volker Haasper seine Rede zum Haushalt 2011 und betonte dabei noch mal die Wichtigkeit der Bezirke mit seinem Aufgaben, welch sich ja auch in zwei Anträgen in der Sitzung zur Sprache kamen. Die Anträge zur 100% Auszahlung der Mittel “Pflege Ortsbild” und “Bezirksbürgermeister” wurden von der Versammlung beschlossen. Nur die CDU will den Vereinen keine Gelder mehr zukommen lassen. Da stellt sich für die SPD Fraktion die Frage, [...]

Die SPD Fraktion setzt sich für die Mittel ein, welche direkt an die Vereine und Verbände vergeben werden können. Der Antrag lautet: Mittel zur Pflege des Ortsbildes Inhalt: Die Verwaltung wird aufgefordert, sich unverzüglich bei der Bezirksregierung dafür einzusetzen, dass aus dem Produkt 019701 Politische Gremien der bezirksbezogene Anteil „Pflege des Ortsbildes“ in Höhe von 19.900 € zu 100% zur Auszahlung freigegeben wird, wenn der Haushalt 2011 beschlossen wurde. Begründung: Die Mittel zur Pflege des [...]

Die SPD Fraktion setzt ich in einem Antrag dafür ein, das der Etat des Bezirksbürgermeisters im Haushalt 2011 nach dessen Verbschiebung voll zur Auszahlung kommt. Der Antrag lautet: Aufwendungen Bezirksbürgermeister Inhalt: Die Verwaltung wird aufgefordert, sich unverzüglich bei der Bezirksregierung dafür einzusetzen, dass aus dem Produkt 019701 Politische Gremien der bezirksbezogene Anteil „Aufwendungen Bezirksbürgermeister/in“ in Höhe von 1700,-€ zu 100% zur Auszahlung freigegeben wird, wenn der Haushalt 2011 beschlossen wurde. Begründung: Der Bezirksbürgermeister und seine [...]